Diese EDSA-Leitlinien festigen als allgemeine Leitlinien die einheitliche Anwendung der DSGVO, was einige der nationalen Aufsichtsbeh\u00f6rden und das EuGH-Urteil Planet49 unabh\u00e4ngig voneinander entschieden hatten. Da die EDSA-Leitlinien bestimmen, wie die Datenschutzbeh\u00f6rden in jedem EU-Mitgliedsstaat die DSGVO durchsetzen sollen, ist es sehr wichtig, diese Richtlinien zu beachten.<\/p>\n\n\n\n
EDSA<\/strong>-Leitlinien zur g\u00fcltigen Einwilligung<\/strong><\/p>\n\n\n\n Damit eine Einwilligung DSGVO-konform ist, muss sie:<\/p>\n\n\n\n Der Europ\u00e4ische Datenschutzausschuss stellt in seinen Leitlinien klar, dass die Einwilligung der Nutzer mit einer klaren und best\u00e4tigenden Handlung<\/strong> erfolgen muss.<\/p>\n\n\n\n Das Scrollen oder Wischen auf einer<\/strong> Website<\/strong> oder \u00e4hnliche Nutzeraktivit\u00e4ten (auch als implizite Einwilligung bekannt) erf\u00fcllen nicht das Erfordernis einer g\u00fcltigen Einwilligung <\/strong>nach der DSGVO und dem Europ\u00e4ischen Datenschutzausschuss.<\/p>\n\n\n\n Dies bedeutet also, dass der Cookie-Banner <\/strong>auf <\/strong>Ihrer Website nicht angeben darf, dass das fortgesetzte Browsen oder Scrollen auf Ihrer <\/strong>Website <\/strong>als Einwilligung zur Verwendung von Cookies, die personenbezogene Daten verarbeiten, angesehen wird, da dies keine g\u00fcltige Form der <\/strong>Einwilligung<\/strong> nach der DSGVO ist.<\/p>\n\n\n\n Stattdessen muss der Cookie-Banner auf Ihrer Website interaktiv<\/strong> sein. Websites d\u00fcrfen solange keine Cookies aktivieren, die personenbezogene Daten sammeln, bis die Nutzer ausgew\u00e4hlt haben, welche Kategorien von Cookies aktiviert werden d\u00fcrfen (die so genannte vorherige <\/strong>Einwilligung<\/strong>).<\/p>\n\n\n\n Die EDSA-Leitlinien stellen auch klar, dass die Verwendung von vorab angekreuzten Opt-in-Feldern nicht DSGVO-konform<\/strong> ist, da auch dies nicht dem Erfordernis der klaren und best\u00e4tigenden Handlung entspricht.Hier erg\u00e4nzen die EDSA-Leitlinien den Pr\u00e4zedenzfall, den der Gerichtshof der Europ\u00e4ischen Union (EuGH) im Oktober 2019 im Fall Planet 49<\/a> geschaffen hat.<\/p>\n\n\n\n Diese EuGH-Entscheidung urteilte, dass vorgekreuzte K\u00e4stchen auf Cookie-Bannern nicht erlaubt sind<\/strong>, da sie auch nicht der Anforderung entsprechen, dass die Zustimmung eine frei gegebene, positive Handlung sein muss.<\/p>\n\n\n\n Die EDSA-Leitlinien untersagen also den Einsatz von Cookie Walls als nicht datenschutzkonformen Weg zur Einholung der Einwilligung.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bei diesen wird n\u00e4mlich die Einwilligung zur Aktivierungvon Cookies erzwungen <\/strong>oder den Nutzern bleibt keine Wahl, wenn sie auf bestimmte Dienste oder Funktionen der Website zugreifen m\u00f6chten.<\/p>\n\n\n\n Die EDSA-Leitlinien bekr\u00e4ftigen, was die Absicht der DSGVO von Anfang an war: die Nutzer mit echten, durchsetzbaren Rechten in Bezug auf ihre eigenen Daten und ihre Privatsph\u00e4re auszustatten.<\/p>\n\n\n\n In ihren Leitlinien zur Einwilligung macht der Europ\u00e4ische Datenschutzausschuss sehr deutlich, dass jeder Versuch, den Nutzer daran zu hindern, echte Macht \u00fcber seine eigenen pers\u00f6nlichen Daten zu erlangen<\/strong> (wie das Erzwingen der Einwilligung oder das Vertrauen auf schlecht informierte implizite Einwilligungen), untersagt ist<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Mit anderen Worten: Ihre Website darf keine Cookies aktivieren, die personenbezogene Daten verarbeiten<\/strong>, es sei denn, der Nutzer hat dieser Verarbeitung in einem bew\u00e4hrten Verfahren klar und deutlich zugestimmt<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr Ihre Website bedeutet dies:<\/p>\n\n\n\n Wenn Ihre Website eine Consent Management-L\u00f6sung verwendet, die Cookies auf der Basis von fortgesetztem Scrollen, Klicken oder Browsen auf Ihrer Website oder durch vorab angekreuzte Checkboxen oder Cookie Walls aktiviert (d. h. jede andere Aktivit\u00e4t als die direkte, explizite Interaktion mit dem Banner zur Einwilligung), m\u00fcssen Sie dies \u00e4ndern<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Die EDSA-Leitlinien bilden die Grundlage f\u00fcr die Durchsetzung der DSGVO auf nationaler Ebene durch die federf\u00fchrende Aufsichtsbeh\u00f6rde in jedem EU-Mitgliedstaat. Wenn Ihre Website also von einem EU-Land aus betrieben wird oder wenn Ihre Website personenbezogene Daten von Personen aus einem EU-Land verarbeitet, m\u00fcssen Sie die EDSA-Leitlinien einhalten, um DSGVO-Konformit\u00e4t zu erreichen<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Sind Sie unsicher, ob Ihre Website die DSGVO-Anforderungen f\u00fcr die rechtm\u00e4\u00dfige Verwendung von Cookies und Trackern erf\u00fcllt? Haben Sie Zweifel, ob Ihre Domain die EDSA-Leitlinien f\u00fcr eine g\u00fcltige Einwilligung nat\u00fcrlicher Personen erf\u00fcllt?<\/p>\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Dabei k\u00f6nnte sich herausstellen, dass Ihre Website viel mehr Cookies hat, als Ihnen bekannt ist, da:<\/p>\n\n\n\n Erfahren Sie mehr \u00fcber die DSGVO und die Cookie-Einwilligung<\/a><\/p>\n\n\n\n Die Cookiebot CMP ist die weltweit f\u00fchrende Consent Management Platform (CMP) und hilft Ihnen dabei, Datenschutzvorschriften auf Ihrer Website einzuhalten.<\/p>\n\n\n\n Dazu bietet Cookiebot ein Plug-and-Play-System, das weder eine manuelle Implementierung noch eine Vor-Ort-Integration in Ihre Domain erfordert.<\/p>\n\n\n\n Sie implementieren die Consent Management Platform einfach aus der Cloud, um die personenbezogenen Daten Ihrer Nutzer vor dem Zugriff durch Dritte zu sch\u00fctzen.<\/p>\n\n\n\n Die Cookiebot CMP f\u00fchrt Deep-Scans Ihrer gesamten Website durch, um alle aktiven Cookies und Tracker aufzusp\u00fcren \u2013 sogar die versteckten Trojaner \u2013 und blockiert diese automatisch, bis Ihre Nutzer ihre Einwilligung erteilt haben, in voller \u00dcbereinstimmung mit der DSGVO.<\/p>\n\n\n\n Die CMP-L\u00f6sung von Cookiebot befolgt alle Leitlinien, die vom Europ\u00e4ischen Datenschutzausschuss in diesem Zusammenhang ver\u00f6ffentlicht wurden:<\/p>\n\n\n\n Die im Mai 2020 ver\u00f6ffentlichten Leitlinien des Europ\u00e4ischen Datenschutzausschusses zur g\u00fcltigen Einwilligung sind ein detailliertes 40-seitiges Dokument (siehe Ressourcen).<\/p>\n\n\n\n Im weiteren Verlauf dieses Artikels werden wir einen genaueren Blick auf jeden der wesentlichen Abschnitte der EDSA-Leitlinien werfen, die Klarheit \u00fcber die g\u00fcltige Einwilligung nach der DSGVO schaffen:<\/p>\n\n\n\n Der Europ\u00e4ische Datenschutzausschuss (EDSA) ist die federf\u00fchrende Aufsichtsbeh\u00f6rde, die f\u00fcr die einheitliche Auslegung und Anwendung der Allgemeinen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in der EU verantwortlich ist.<\/p>\n\n\n\n Der EDSA wurde mit der Verabschiedung der DSGVO im Jahr 2018 eingerichtet und besteht aus Vertretern der nationalen Datenschutzbeh\u00f6rden der einzelnen EU-Mitgliedstaaten.<\/p>\n\n\n\n Die Aufgabe des EDSA besteht darin, allgemeine Leitlinien zu verabschieden und Entscheidungen zu treffen, die klarstellen, wie die DSGVO von Websites, Unternehmen und Organisationen zur vollst\u00e4ndigen Einhaltung interpretiert werden soll. Au\u00dferdem ber\u00e4t der Europ\u00e4ische Datenschutzausschuss die Europ\u00e4ische Kommission zu Datenschutzfragen.<\/p>\n\n\n\n Die Leitlinien des EDSA sind wichtige Dokumente und der Eckpfeiler bei der Durchsetzung der DSGVO in den EU-Mitgliedstaaten, wobei jede nationale Datenschutzbeh\u00f6rde f\u00fcr die Anwendung der DSGVO verantwortlich ist, beispielsweise die deutsche Aufsichtsbeh\u00f6rde f\u00fcr den Datenschutz.<\/p>\n\n\n\n Ihre Website muss bei der Einholung von Nutzereinwilligungen zur Aktivierung von Cookies sicherstellen, dass die Nutzer ihre Einwilligung freiwillig erteilen. Dies stellt einen Grundpfeiler f\u00fcr eine g\u00fcltige Einwilligung gem\u00e4\u00df der DSGVO dar.<\/p>\n\n\n\n Wenn Nutzer keine wirkliche Wahl haben, sich zur Einwilligung gezwungen f\u00fchlen oder negative Folgen hinnehmen m\u00fcssen, wenn sie nicht einwilligen (z. B. eingeschr\u00e4nkte Dienste oder verweigerter Zugang), dann ist die Einwilligung <\/strong>nicht g\u00fcltig<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Ihre Website darf die <\/strong>Einwilligung <\/strong> nicht b\u00fcndeln<\/strong>, d. h. wenn sie als nicht verhandelbarer Teil der Gesch\u00e4ftsbedingungen dargestellt wird, wird davon ausgegangen, dass sie nicht freiwillig erteilt wurde.Dementsprechend wird die Einwilligung nicht als g\u00fcltig betrachtet, wenn Nutzer nicht in der Lage sind, die Einwilligung ohne Konsequenzen (wie z. B. verminderte Qualit\u00e4t der Dienste oder Zugangsverweigerung) zu verweigern oder zur\u00fcckzuziehen.<\/p>\n\n\n\n Wie oben kurz angesprochen, ist das B\u00fcndeln von <\/strong>Einwilligungen <\/strong>nicht DSGVO-konform.<\/p>\n\n\n\n Wenn sie z. B. von der Annahme von Gesch\u00e4ftsbedingungen oder der Erbringung einer Dienstleistung abh\u00e4ngig gemacht wird, f\u00fcr die keine durch Cookies und Tracker verarbeiteten personenbezogenen Daten erforderlich sind, gilt dies als ung\u00fcltige Form der Einwilligung<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Die DSGVO enth\u00e4lt sechs Rechtsgrundlagen f\u00fcr die Verarbeitung personenbezogener Daten, von denen die erste die Ein<\/strong>willigung der Nutzer<\/strong> und die zweite die Aus\u00fcbung eines Vertrags<\/strong> darstellt.<\/p>\n\n\n\n Die EDSA-Leitlinien machen sehr deutlich, dass diese beiden Rechtsgrundlagen nicht zusammengef\u00fchrt oder vermischt werden d\u00fcrfen<\/strong>, d. h. wenn sich Ihre Website auf die Einwilligung der Nutzer zur Verwendung von Cookies und Trackern st\u00fctzt, die personenbezogene Daten verarbeiten, kann diese Einwilligung nicht von der Erbringung einer Dienstleistung abh\u00e4ngig gemacht werden<\/strong>, f\u00fcr die die personenbezogenen Daten nicht erforderlich sind (siehe dazu DSGVO Artikel 7, 4).<\/p>\n\n\n\n Dies ist der Teil der EDSA-Leitlinien, der die Verwendung von Cookie Walls als eine <\/strong>datenschutzkonforme <\/strong>Form der Einholung von Einwilligungen faktisch ausschlie\u00dft<\/strong>, da eine erzwungene Einwilligung nicht <\/strong>freiwillig erteilt<\/strong> wird.Der Zwang zur Einwilligung in die nicht notwendige Erhebung personenbezogener Daten steht der freiwillig erteilten Einwilligung im Wege.<\/p>\n\n\n\n Auf den meisten Websites weltweit sind viele verschiedene Cookies in Betrieb, die von verschiedenen Anbietern unterschiedliche Daten f\u00fcr unterschiedliche Zwecke sammeln.<\/p>\n\n\n\n Die EDSA-Leitlinien stellen klar, dass, wenn Ihre Website personenbezogene Daten f\u00fcr mehr als einen Zweck verarbeitet<\/strong>, die Nutzer in der Lage sein m\u00fcssen, frei zu w\u00e4hlen, welchen Zweck sie akzeptieren \u2013 anstatt einem B\u00fcndel von Verarbeitungszwecken zustimmen zu m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n Dies bedeutet f\u00fcr Ihre Website, dass Sie alle Cookies und ihre verschiedenen Zwecke kennen und Ihren Nutzern die M\u00f6glichkeit bieten m\u00fcssen, die Aktivierung einiger Cookies auszuw\u00e4hlen und anderer abzulehnen<\/strong>, was auch als granulareEinwilligung <\/strong>bekannt ist.<\/p>\n\n\n\n Eine g\u00fcltige Einwilligung muss nach den EDSA-Leitlinien immer spezifisch sein, d. h. es muss eindeutig ein spezifischer, expliziter und legitimer Zweck f\u00fcr die beabsichtigte Verarbeitungst\u00e4tigkeit festgelegt werden.<\/p>\n\n\n\n Um diese Datenschutzanforderung zu erf\u00fcllen, muss Ihre Website Folgendes gew\u00e4hrleisten:<\/p>\n\n\n\n Eine g\u00fcltige Einwilligung muss in informierter Weise erfolgen, d. h. die Nutzer m\u00fcssen wissen und verstehen, worauf sie sich einlassen.<\/p>\n\n\n\n Ihre Website muss im Banner mindestens die folgenden Informationen angeben, damit eine Einwilligung als informiert gilt:<\/p>\n\n\n\n Ihre Informationen m\u00fcssen f\u00fcr Ihre Nutzer in klarer und verst\u00e4ndlicher Sprache<\/strong> verfasst sein und f\u00fcr die allgemeine Bev\u00f6lkerung (und nicht nur f\u00fcr Juristen) leicht verst\u00e4ndlich<\/strong> sein.<\/p>\n\n\n\n Wenn sich Ihre Website auf die Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Verwendung von Cookies und Trackern st\u00fctzt, m\u00fcssen Sie bereit sein, die Entscheidungen Ihrer Nutzer auch dann zu respektieren, wenn diese Einwilligung widerrufen<\/strong> wird. Dies ist eine DSGVO-Anforderung.<\/p>\n\n\n\n Die Nutzer m\u00fcssen ihre Einwilligung genauso einfach widerrufen k\u00f6nnen, wie sie sie erteilt haben<\/strong>. Tats\u00e4chlich ist es eine Bedingung f\u00fcr die G\u00fcltigkeit der Einwilligung, dass die Nutzer ihre Einwilligung im Nachhinein auf ebenso einfache Weise widerrufen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n Dieser Widerruf der Einwilligung muss freiwillig und ohne Konsequenzen<\/strong> vonstattengehen k\u00f6nnen. Der Widerruf darf keine Verwehrung des Zugangs zu einer Website oder eine Einschr\u00e4nkung der Dienstleistungen zur Folge haben.<\/p>\n\n\n\n Jede Verarbeitung personenbezogener Daten, die nach der Einwilligung der Nutzer und vor dem Widerruf dieser Einwilligung erfolgt, ist rechtm\u00e4\u00dfig.<\/p>\n\n\n\n Die Beweispflicht zum Nachweis der Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten liegt beim Eigent\u00fcmer und\/oder Betreiber der Website.<\/p>\n\n\n\n Das bedeutet, dass Sie in der Lage sein m\u00fcssen, nachzuweisen<\/strong>, dass Ihre Nutzer der Nutzung von Cookies und Trackern, die personenbezogene Daten auf Ihrer Website sammeln, zugestimmt haben. Die Dokumentation der Einwilligung muss sicher gespeichert<\/strong> werden.<\/p>\n\n\n\n Der EDSA empfiehlt als Best Practice, dass die Nutzereinwilligungen in angemessenen Abst\u00e4nden erneuert werden sollten<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n Zu guter Letzt sollten Sie daran denken, dass Ihre Nutzer durch die DSGVO gesicherte Rechte haben, die Sie stets respektieren m\u00fcssen, um datenschutzkonform zu sein.<\/p>\n\n\n\n Diese sind:<\/p>\n\n\n\n Die Consent Management Platform (CMP) von Cookiebot\u2122 k\u00fcmmert sich um alle Anforderungen zur Einhaltung der DSGVO, die Ihre Website erf\u00fcllen muss, wenn Sie Cookies verwenden, die personenbezogene Daten von Nutzern innerhalb der EU verarbeiten.<\/p>\n\n\n\n Die Consent Management Platform (CMP) von Cookiebot\u2122:<\/p>\n\n\n\n Features der Cookiebot CMP ansehen<\/a><\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n
![\"EDPB-Guidelines](\"\/media\/3909\/christian-lue-wlmikr76k5u-unsplash.jpg?width=429&\")
Erzwungene Einwilligung betroffener Personen durch Cookie Walls <\/h3>\n\n\n\n
Welche wichtigen Auswirkungen haben die EDSA-Leitlinien auf meine Website?<\/h3>\n\n\n\n
\n
EDSA-Leitlinien und DSGVO-Konformit\u00e4t<\/h3>\n\n\n\n
\n Testen Sie kostenlos die Einhaltung der DSGVO und EDSA-Leitlinien Ihrer Website<\/a> <\/h2>\n <\/div>\n <\/div>\n <\/div>\n<\/div>\n\n\n\n
\n
Cookiebot und die EDSA-Leitlinien<\/h2>\n\n\n\n
\n
![\"Logo](\"\/media\/4345\/details_de.png?width=217.62934574322477&\")
Die EDSA-Leitlinien im Detail<\/h2>\n\n\n\n
\n
Was ist der Europ\u00e4ische Datenschutzausschuss?<\/h3>\n\n\n\n
Freiwillig erteilte Einwilligung<\/h2>\n\n\n\n
Bedingtheit der Zustimmung<\/h2>\n\n\n\n
Granulare Einwilligung<\/h2>\n\n\n\n
Spezifische Einwilligung<\/h2>\n\n\n\n
\n
Informierte Einwilligung<\/h2>\n\n\n\n
\n
![\"Logo](\"\/media\/4344\/consent_de.png?width=500&\")
Widerruf der Einwilligung<\/h2>\n\n\n\n
Zus\u00e4tzliche Bedingungen f\u00fcr die Einholung einer g\u00fcltigen Einwilligung nach den EDSA-Leitlinien<\/h2>\n\n\n\n
Rechte der betroffenen Person<\/h2>\n\n\n\n
\n
Cookiebot und DSGVO-Konformit\u00e4t<\/h2>\n\n\n\n
\n
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